STADT LEIPZIG
Ortschaftsrat Lützschena-Stahmeln
- V. Wahlperiode -

S I T Z U N G S P R O T O K O L L

der 53. Sitzung des Ortschaftsrates Lützschena-Stahmeln
am Montag, 06.05.2019, 18:30, in Lützschena-Stahmeln, Mühlenstr. 21, im ehemaligen Feuerwehrgerätehaus in Stahmeln

TOP 1 Eröffnung und Begrüßung
Herr Schneider eröffnet die Sitzung und begrüßt die Mitglieder des Ortschaftsrates sowie die anwesenden Gäste.

TOP 2 Feststellungen der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

Es sind 4 von 5 Ortschaftsräten anwesend, der Ortschaftsrat ist beschlussfähig. Frau Ziegler ist entschuldigt. Als Mitunterzeichnende des Protokolls der laufenden Sitzung werden Herr Kühne und Herr Schubert festgelegt. Es gibt keine Einwände gegen die Tagesordnung.

TOP 3 Protokollkontrolle

Die Mitglieder des Ortschaftsrates haben das Protokoll der Sitzung vom 08.04.2019 erhalten und bestätigen es.
Folgende Punkte aus den vergangenen Protokollen wurden bearbeitet, erledigt bzw. bleiben noch weiter offen:
• Durch Mitarbeiter vom VTA wurde eine Straßenkontrolle zu den gemeldeten Problemen durchgeführt:
1. Defekte Umrandung am Platz vom Kleidercontainer im Radefelder Weg vor den Garagen. Daraufhin wurde die Entfernung von 3 Stück Palisaden in Auftrag gegeben. Die Realisierung ist bis zum 26.07.2019 vorgesehen.
2. Der schief stehende Rohrpfosten mit dem Straßennamen Zum Auwald (am Postshop) wird in Kürze repariert.
3. Der Unfallschaden am Kreisverkehr Wiesenring wurde bereits beauftragt. Eine Reparatur ist zeitnah vorgesehen.
4. Der Straßenablauf in der Elsteraue ist bereits mit einer Absperrung abgesichert. Aufgrund der Vielzahl an Reparaturmaßnahmen wird diese Reparatur noch ein wenig Zeit in Anspruch nehmen. Die Realisierung ist bis zum 26.07.2019 vorgesehen.
5. Die Abplatzungen an der Bordanlage in der Halleschen Straße stellt keine Gefahrenstelle dar. Eine kurzfristige Instandsetzung wird nicht erfolgen.
6. Zur besprühten Trafostation an der Elsteraue wurde EnviaM informiert.
• Die Müllablagerungen sind beim Ordnungsamt in Arbeit. Für Flugmüll ist wieder LOS seit April im Einsatz.
• Ob eine Niederschrift über die Anregungen und Bedenken der Einwohner bei Informationsveranstaltung am 25.03.2019 zum Vorentwurf des Bebauungsplans 445 „Wohnquartier Zur Alten Brauerei“ gefertigt wurde ist noch nicht bekannt.

TOP 4 Einwohnerfragestunde

• Die Sauberkeit an den Sammelbehältern Am Bildersaal müsste wieder hergestellt werden. Es wird das Verkehrs- und Tiefbauamt informiert.
• Am Neuen Ring hat sich wieder größerer Müll angesammelt. Es wird LOS informiert. Bei schönem Wetter werden an Wochenenden dort auch KFZ gereinigt und Müll hinterlassen. Für Kontrollen wird der Stadtordnungsdienst informiert.
• Die Äußere Auenblickstraße wurde unterhalb inzwischen instand gesetzt. Der mittlere Teil ist weiterhin stark reparaturbedürftig. Es wird das Verkehrs- und Tiefbauamt informiert.
• Nach Hinweisen von Bürgern sollten im Auen-Kurier Aufrufe an die Bürger zum Schutz der Störche keine Feuerwerke mehr abzubrennen und die Ruhezeiten an Sonn- und Feiertagen einzuhalten aufgenommen werden.
• Der Ortschaftsrat sollte prüfen, ob die Grundstücke 177k in der Bahnstraße (ehemaliger Kohleplatz) und 177/26 (Gelände ehemaliges Anschlussgleis) sich für Ausgleichsmaßnahmen verwenden lassen.

TOP 5 Informationsvorlage VI-Ifo-07830 Information über aktuelle Schülerzahlen an Oberschulen und Gymnasien in Trägerschaft der Stadt Leipzig im Schuljahr 2018/19

Mit Beschluss DS-157-1-NF-3 "Schulentwicklungsplanung der Stadt Leipzig –Fortschreibung 2016" wurde die Verwaltung beauftragt, unter anderen die Ortschaftsräte über die aktuellen Schülerzahlen für Grundschulen und Horte bis zum 31.10. des jeweiligen Jahres, für Oberschulen und Gymnasien bis zum 31.03. des jeweiligen Schuljahres zu informieren. An Oberschulen in Trägerschaft der Stadt Leipzig lernen im Schuljahr 2018/19 insgesamt 10.742 Schülerinnen und Schüler, an den Gymnasien in Trägerschaft der Stadt Leipzig waren es 12.712 Schülerinnen und Schüler. Die Zahlen beinhalten keine näheren Informationen, z.B. Auslastung und Kapazitäten. Hier einige Zahlen im Einzugsbereich der Ortschaft:

Oberschulen:

35. SCHULE                             Virchowstraße 4/6                     405
68. SCHULE                             Breitenfelder Straße 19             514
H.-PESTALOZZISCHULE         Pestalozzistraße 39-41             326
PAUL-ROBESON-SCHULE     Jungmannstraße 5                     408
SCHULE WIEDERITZSCH       Zur Schule 11                            322

Gymnasien:

FRIEDRICH-SCHILLER-SCHULE Elsbethstraße 2 758
LEIBNIZSCHULE Nordplatz 13 681
WERNER-HEISENBERG-SCHULE Renftstraße 3 714

Hierbei ist Schkeuditz nicht enthalten, ist aber für die Ortschaft relevant. Die Zahlen sollten nachgefordert werden.

TOP 6 Sonstiges und Informationen

• .Ortschaftsrat sollte beim Amt für Jugend, Familie und Bildung nachfragen, wie der Stand der Planung zur Schule im Windmühlenweg ist.
• Zur Flughafenerweiterung sollte der Ortschaftsrat versuchen eine Informationsveranstaltung zu organisieren. Problem ist ein Raum für ca. 100 Personen.
• Zum Bebauungsplan 345 Gewerbepark Stahmeln hat es in der Stadtratssitzung am 17.04.2019 keine Entscheidung gegeben, da neue Informationen vom Eigentümer vorliegen. Dazu muss sich der Ortschaftsrat zunächst eine Meinung bilden.
• Zum Bebauungsplan 448 KLV-Terminal gibt es 2 Änderungsvorschläge zum Radweg und der Umweltzone vom Ortschaftsrat Lindenthal und der SPD-Fraktion. Bei der Vorstellung in Lindenthal war eine zusätzliche Folie eines Gewerbegebietes oberhalb der Neuen Halleschen Straße enthalten. Diese Planung muss auch im Ortschaftsrat Lützschena-Stahmeln vorgestellt werden.