STADT LEIPZIG
Ortschaftsrat Lützschena-Stahmeln
- V. Wahlperiode -
S I T Z U N G S P R O T O K O L L
der 31. Sitzung des Ortschaftsrates Lützschena-Stahmeln
am Montag, 08.05.2017, 18:30, in Lützschena-Stahmeln,
Zimmer 3 der ehemaligen Grundschule Lützschena, Am Bildersaal 4
TOP 1 Eröffnung und Begrüßung
Frau Ziegler eröffnet die Sitzung und begrüßt die Mitglieder des Ortschaftsrates sowie die anwesenden Gäste.
TOP 2 Feststellungen der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
Es sind 4 von 5 Ortschaftsräten anwesend, Herr Schubert ist entschuldigt. Der Ortschaftsrat ist beschlussfähig. Als Mitunterzeichnende des Protokolls der laufenden Sitzung werden Herr Kühne und Herr Weber festgelegt. Auf Antrag von Ortschaftsrat Herr Weber wurde eine Schweigeminute zum Tag der Befreiung Deutschlands vom Faschismus am 8. Mai 1945 eingelegt.
TOP 3 Protokollkontrolle
Die Mitglieder des Ortschaftsrates haben das Protokoll der Sitzung vom 03.04.2017 erhalten und bestätigen es.
Folgende Punkte aus den vergangenen Protokollen wurden bearbeitet, erledigt
bzw. bleiben noch weiter offen:
• LOS ist wieder in der Ortschaft und im GVZ im Einsatz.
• Der aufzubringende Hinweisstreifen zur Querung des Fußweges an der Tankstelle
Lützschena ist vom Verkehrs-und Tiefbauamt geplant.
• Ein Schild zu Einwurfzeiten am Glasbehälter Am Bildersaal wurde durch
Abfall-Logistik Leipzig abgelehnt, es wurden aber Aufkleber angebracht.
• Das falsch aufgestellte Wanderschild steht vor der Stahmelner Brücke und
wird dem Amt zur Korrektur mitgeteilt.
• Der Bruch in der Bahnstraße, ca. in Höhe Nummer 20, ist in Arbeit.
• Zur Beteiligung der Anwohner an den Ausbaukosten in der Stahmelner Straße
liegt die Antwort der Bürgermeisterin Dubrau an die Die Linke auch den Betroffenen
vor. Die Antwort brachte keine neuen Erkenntnisse, es sei alles rechtens.
Zu weiteren Reaktionen werden sich die Ortschaftsräte beraten.
TOP 4 Einwohnerfragestunde
• Zum Planungsstand an der ehemaligen Brauerei in Lützschena gibt es keine
neuen Informationen. Da es sich um ein Privatgelände handelt, wird der Ortschaftsrat
nicht bei Eigentumsänderungen informiert.
• Die Frage, ob dem Ortschaftsrat ein Protokoll zur Messung der Straßenbeschaffenheit
der Stahmelner Straße übergeben wurde, wird verneint.
• Zur Unterstützung der Anfrage zur Auswertung des Fluglärmdialogs durch
Herrn Kirchhoff ist im Juni eine Behandlung vorgesehen. Die Teilnahme ist
angefragt.
• Hinweis vom Bürgern: Sollte ein Sparkassenbus im Gutshof in Stahmeln
Station machen, so müssten die Besitzer gefragt werden, da es sich um ein
Privatgelände handele.
• Zur Realisierung der Ausgleichsmaßnahmen zur Minderung der Lärmbelästigung
in Stahmeln (ehemaliges Baugebiet Schulstr.) ist noch keine Anfrage erfolgt.
• Wegen der derzeit fehlenden Einkaufsmöglichkeiten in der Ortschaft sollte
bei der LVB angefragt werden, ob eine Verkürzung auf 10 Minutentakt der
Straßenbahn möglich ist.
• In der Straße Zum Kalten Born gibt es eine Beschädigung des Fußweges.
Es wird das Verkehrs- und Tiefbauamt informiert.
• Das elektronische Smiley Am Bildersaal ist noch in Planung.
TOP 5 Beratung zur zeitlichen Nutzung des Beratungsraumes des Ortschaftsrates durch den Hort
Die Volkssolidarität als Betreiber des Horts hat Probleme bei Unterbringung der Kinder. Die Stadtverwaltung sieht hingegen keine Probleme. Herr Bert von der Schulverwaltung will sich der Sache annehmen.
Beschluss 75/05/17: Der Ortschaftsrat stimmt folgender Nutzung des Beratungsraumes der Ortschaftsrates, Zimmer 3 im 1. OG der ehemaligen Grundschule, jetzt Hort, Am Bildersaal 4 zu:
Beratungen des Ortschafstrates finden grundsätzlich ein Mal im Monat montags ab 17 Uhr/ 18.30 Uhr statt, Sondersitzungen und Nutzungen werden mit der Leitung des Kinderhauses " Lützschenaer Sternchen" abgesprochen und wie folgt gewährleistet.
1. Dem Hort wird die Nutzung des Beratungsraumes des Ortschaftsrates tagsüber
während der Öffnungszeiten gestattet.
2. Der Hort verpflichtet sich den Beratungsraum im Einklang mit der Nutzung
für die Beratungen und Veranstaltungen zu halten und für die Umrüstung zu
sorgen, d.h. Spielsachen werden für die Beratungen entfernt, Bestuhlung
wird durch den Hort vorgenommen.
3. Verschließbare Schränke können an der nördlichen Wand unter Beibehaltung
der vorhandenen Schränke das Ortschafstrates aufgestellt werden.
4. Den Beratungsplan des Ortschaftsrates für das Jahr erhält der Hort nach
Beschlussfassung. Er sichert in seiner Verantwortung die termingerechte
und erforderliche Bestuhlung. Dies gilt auch für Sondersitzungen, Bürgersprechstunden(OBM)
und Bürger- und Vereinsversammlungen. Diese Nutzungen außerhalb der Beratungen
des Ortschaftsrates erfolgen bei Bedarf und in vorheriger Abstimmung mit
dem Hort/Kita.
5. Diese Bedingungen sind in dem Vertrag zwischen der Stadt Leipzig als
Vermieter und der Volkssolidarität als Betreiber aufzunehmen.
Votum: 4/0/0 (dafür: 4 dagegen: 0 Enthaltungen: 0)
TOP 6 Beratung und Beschlussfassung zur Wegeführung des geplanten Fuß- und Radweges über den Sportplatz in Lützschena
Es gab mit der Stadtverwaltung und dem SV Sternburg sowie der Ortvorsteherin
einen Vorort-Termin zur Besprechung der Varianten der Wegeführung.
Es wurden verschiedene Varianten ausgehend von der Straße Im Zipfel auf
dem gezeigten Plan vorgestellt:
-Gelber Weg, westlich des Heidegrabens. Hierbei handelt es sich um ein Privatgrundstück.
-Roter Weg, östlich am Heidegraben. Schwenkung nördlich nach dem Spielfeld
auf den Sportplatz zum Eingang Sportplatz.
-Blauer Weg, östlich am Heidegraben bis nördliches Ende Sportplatz, dann
zum Eingang Sportplatz.
-Grüner Weg, westlich am Sportplatz bis zum Ausgang neben dem Ärztehaus.
Beschluss 76/05/17: Der Ortschaftsrat beschließt zur Wegeführung
über den Sportplatz Lützschena:
1. Der grüne Weg wird abgelehnt, da zu erwarten ist, dass er nicht von den
Benutzern angenommen wird.
2. Ortschaftsrat favorisiert den gelben Weg. Bei nicht möglicher Realisierung
Punkt 3.
3. Entscheidung für blauen Weg, falls Punkt 2 nicht möglich.
Votum: 4/0/0 (dafür: 4 dagegen: 0 Enthaltungen: 0)
TOP 7 Sonstiges und Informationen
• Gemeinderäte der Partnergemeinde Hurlach wurden zum Schlossparkfest eingeladen.
Antwort steht noch aus.
• Die Probleme bei der Verteilung des Auen-Kurier betreffen auch u.a. das
Amtsblatt und Schkeuditzer Bote. Es ist noch keine Lösung in Sicht, da der
Kostenrahmen sehr begrenzt ist.
• Die Straßenbahnhaltestelle Stahmeln wird behindertengerecht ausgebaut.
Realisierung wahrscheinlich in 2018.
