STADT LEIPZIG
Ortschaftsrat Lützschena-Stahmeln
- V. Wahlperiode -
S I T Z U N G S P R O T O K O L L
der 20. Sitzung des Ortschaftsrates Lützschena-Stahmeln
am Montag, 09.05.2016, 18:30, in Lützschena-Stahmeln, Zimmer 3 der ehemaligen
Grundschule Lützschena, Am Bildersaal 4
TOP 1 Eröffnung und Begrüßung
Frau Ziegler eröffnet die Sitzung und begrüßt die Mitglieder des Ortschaftsrates sowie die anwesenden Gäste.
TOP 2 Feststellungen der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
Es sind alle Ortschaftsräte anwesend. Der Ortschaftsrat ist beschlussfähig. Als Mitunterzeichnende des Protokolls der laufenden Sitzung werden Herr Weber und Herr Schneider festgelegt. Nach TOP 9 wird eine interne Abstimmung des Ortschaftsrates durchgeführt.
TOP 3 Protokollkontrolle
Die Mitglieder des Ortschaftsrates haben das Protokoll der Sitzung vom 15.04.2016 erhalten und bestätigen es.
Folgende Punkte aus den vergangenen Protokollen wurden bearbeitet, erledigt
bzw. bleiben noch weiter offen:
• Die Anfrage zu den unterschiedlichen Grundsteuermesswerten von Stadt und
eingemeindenden Ortschaften (Gleichbehandlung) ist als Anfrage an den Oberbürgermeister
gestellt.
• Die Fertigstellung der Straße zur Hänicher Mühle erfolgte.
• Zur Brauerei gibt es keine neuen Informationen.
• Der Artikel zum Schutz der Störche im Auen-Kurier ist veröffentlicht.
• Die Antwort zur Verkehrssituation in der Hohlen Gasse vom Amt wurde den
Einreichern zugestellt.
• Zu den gewünschten Wegeverbindungen und Feldwege erfolgte noch keine Information
seitens der Stadt, wird angefragt.
• Die defekten Papierkörbe an der Haltestelle Lützschena sind durch den
Bauhof in Arbeit und der defekte Fahnenmast wird beseitigt.
• Das Thema zum Öffnen der Bahnstraße für Durchgangsverkehr für PKW ist
noch nicht in Arbeit. Es wird nochmals daran erinnert, dass 30 km/h einzuhalten
sind.
• Zu den auf den Schlossparkwiesen sowie auf und am Luppedamm unerlaubten
Verkehr von Zweiradmotorfahrzeugen und Quad‘s fordert der Bürgerpolizist
konkrete Zeiten für eine Kontrolle, abends ist zu allgemein.
• Der Fußweg Ecke Bahnstraße/Paulinengrund ist für eine Instandsetzung vom
Verkehrs- und Tiefbauamt beauftragt.
• Die historische Aufarbeitung der Sternburg-Villa durch Frau Dr. Neumann
wird abschnittsweise im Auen-Kurier veröffentlicht.
TOP 4 Einwohnerfragestunde
• Die Anfrage an Porsche zur Einhaltung einer Mittagspause auf der Rennstrecke
ist noch offen, wird angefragt.
• Zum Stand des Erweiterungsbaus der KITA in Lützschena wird nachgefragt.
TOP 5 Vorstellung Leipziger Ortschaftsservice - Einsatz 2016
Herr Lindner Projektleiter „BürgerdienstLE“ führte aus, dass die Maßnahme
vom 09.05. – 30.11.2016 befristet ist. Von 20 vorgesehenen Teilnehmern sind
14 gelistet und nur 9 zur Maßnahme erschienen. Es wird angestrebt, 2 Mitarbeiter
vorrangig in der Ortschaft einzusetzen. Zum Betreuungsgebiet gehört auch
das GVZ. Es dürfen keine Schnittgerinne und Baumscheiben mehr gesäubert
werden, sondern nur noch Flugmüll beseitigt werden.
In 2015 wurden 2500 Säcke Flugmüll und 35m³ Sperrmüll eingesammelt. Für
die Ortschaft ist Herr Neumann in Böhlitz-Ehrenberg Tel.: 0178/5602720 oder
0341/6594888 zuständig.
Folgende Angaben sind bei einer Meldung notwendig:
• Genaue Ortsangabe
• Ggf. Bilder und Lageskizze per Mail „info@kee-buergerdienst-le.de“
• Angaben zu Müll und Umfang
Die „Müllfeuerwehr“ arbeitet Montag bis Donnerstag von 8:00 bis 15:30 Uhr
und Freitag von 8:00 bis 12:00 Uhr. Für Lützschena liegen schon Aufträge
vor.
TOP 6 Information und Beratung zum Denkmal „Für die Opfer von Gewaltherrschaft“
Herr Scholz vom Kulturamt führt aus, dass der Kern des Denkmals von 1961
baufällig ist und so nicht erhalten werden kann. Das Denkmal ist kein gelistetes
Kulturdenkmal.
Die Freifläche wird im Zuge des Nordraumkonzeptes neu gestaltet. Wegen der
vorgesehenen Planung zur Gestaltung der Fläche soll das Denkmal abgebaut
und gesichert werden. Der Standort kann in Abstimmung mit dem Ortschaftsrat
im Rahmen der Planung verändert werden. Hierzu sind auch Vorschläge aus
der Bevölkerung willkommen.
Der Ortschaftsrat spricht sich einstimmig für den Erhalt des Denkmals "Für
die Opfer von Gewaltherrschaft "aus. Die Gestaltung stammt vom ortsansässigen
Künstler Heinz Häse und ist daher in der heutigen Form zu erhalten.
TOP 7 Vorlage - VI-DS-02215 zur Bibliotheksentwicklungskonzeption Fortschreibung 2016-2020
Der Ortschaftsrat nimmt die Vorlage zur Kenntnis. Er setzt sich weiter für den Erhalt einer Bibliothek in der Ortschaft ein.
TOP 8 Informationen zum Projekt Lebendige Luppe
Projektleiterin Frau Zàbojnik betonte bei der Vorstellung, dass es sich
nur um einen Arbeitsstand handelt. Die Projektlaufzeit ist von 2012 bis
2019 mit wissenschaftlicher Begleitung geplant. Die Realisierung erfolgt
schrittweise und hat das Ziel den typischen Baumbestand des Auwaldes und
den Naturraum zu erhalten und wieder funktionsfähig zu machen. Die Maßnahme
betrifft in der Ortschaft nur das Gebiet südlich der Neuen Luppe.
Die Neue Luppe ist ein wichtiger Ablauf für das Klärwerk im Rosenthal. Die
Luppenaue ist auch ein wichtiger Flutpolder bei Hochwasser durch das Nahlewehr.
Das Ziel ist eine Grundwasseranhebung um Senken und Rinnen mit Wasser durch
kleine gesteuerte Hochwasserereignisse mit 0,5 – 2,5 m³/s zeitweise zu überfluten.
Dadurch sollen 16 km neue Fließgewässer entstehen. Derzeit ist die Vorzugsvariante,
dass aus der Nahle Wasser eingeleitet wird und die alte Luppe wieder ein
Fließgewässer wird. Landwirtschaftliche Flächen sollen aus der Überflutung
ausgenommen werden. Wege sollen trotzdem weitgehend nutzbar bleiben und
nicht überflutet werden.
TOP 9 Sonstiges und Informationen
Frau Ziegler stellte das Programm vom Sommerfest vor und verweist auf den
Auenkurier und die weitere Werbung. Der Lützschenaer Künstlerkreis möchte
in Zusammenarbeit mit der Leipziger Volkszeitung einen Mal- und Zeichenwettbewerb
durchführen, zu dem alle Kinder, die Spaß am künstlerischen Gestalten haben,
herzlich eingeladen sind.
Thema: Die Tiere des Auwaldes
Wir treffen uns um 10.00 Uhr im großen Festzelt und können dort bis ca.
13.00 Uhr nach Herzenslust arbeiten. Material, wie Farben, Stifte und Zeichenpapier
wird kostenlos zur Verfügung gestellt.
Eine Jury des Lützschenaer Künstlerkreises und der LVZ wird die Bilder nach
Altersstufen bewerten. (Kindergarten, Grundschüler und ältere Kinder). Dementsprechend
werden in jeder Altersgruppe 3 Preise für die besten Arbeiten vergeben.
Teilnehmen können alle Kinder von 4 bis 13 Jahren.
• Es werden noch 4 Plätze für Asylbewerber aus Afghanistan zum Katholikentag
benötigt.
• Zum Doppelhaushalt muss sich der Ortschaftsrat noch abstimmen. Bisher
gestellte Anträge werden weiter verfolgt.
