STADT LEIPZIG
Ortschaftsrat Lützschena-Stahmeln
- V. Wahlperiode -

S I T Z U N G S P R O T O K O L L

der 17. Sitzung des Ortschaftsrates Lützschena-Stahmeln
am Montag, 15.02.2016, 18:30, in Lützschena-Stahmeln, Zimmer 3 der ehemaligen Grundschule Lützschena, Am Bildersaal 4

TOP 1 Eröffnung und Begrüßung

Frau Ziegler eröffnet die Sitzung und begrüßt die Mitglieder des Ortschaftsrates sowie die anwesenden Gäste.

TOP 2 Feststellungen der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

Es sind 4 von 5 Ortschaftsräten anwesend, Herr Weber ist entschuldigt. Der Ortschaftsrat ist beschlussfähig. Als Mitunterzeichnende des Protokolls der laufenden Sitzung werden Herr Kühne und Herr Schubert festgelegt. In die Sitzung wird noch die Vorlage DS-02224 Straßenbennung 1/2016 als TOP 7 eingefügt.

TOP 3 Protokollkontrolle

Die Mitglieder des Ortschaftsrates haben das Protokoll der Sitzung vom 11.01.2016 erhalten und bestätigen es.

Folgende Punkte aus den vergangenen Protokollen wurden bearbeitet, erledigt bzw. bleiben noch weiter offen:
• Die Anfrage zu den unterschiedlichen Einheitswerten für die Grundsteuer von Stadt und eingemeindenden Ortschaften (Gleichbehandlung) ist weiter offen.
• Die Antwort zur Verkehrssituation in der Hohlen Gasse wurde vom Amt dem Einreicher zugestellt. Veränderungen wird es nicht geben. Bei Verkehrskontrollen wurden keine Auffälligkeiten festgestellt. Nach Möglichkeit werden weiterhin mobile Verkehrskontrollen durchgeführt. Es wurden in dem Bereich auch keine gravierenden Verkehrsunfälle festgestellt (außer 1x Blechschaden beim Rückwärtsfahren seit 2013).
• Die Anfrage zur Fertigstellung von Zufahrt und Deckenschluss Alte Hänicher Mühle ist noch in Anfrage beim Verkehrs- und Tiefbauamt.
• Die Veranstaltung zur Prävention – Wohnungseinbruch am 25.01.2016 wurde gut besucht. Möglicherweise soll noch eine Veranstaltung zu Trickbetrügereien folgen.
• Der Schaden in der Straße Am Brunnen 8 wird in das laufende Instandhaltungsprogramm für punktuelle Instandsetzungsmaßnahmen des Verkehrs- und Tiefbauamtes aufgenommen. Die Durchführung der Arbeiten sind bis 30.05.2016 vorgesehen. Es wurde ein beschädigter Regenwassereinlauf nachgemeldet.
• Die Bauabnahme des Brunnens in der Jungfernstiege erfolgte. Das Geländer wird seitens der Bürger als nicht funktionsgerecht angesehen. Die Fällung der vorhandenen Bäume und das Pflanzen von kleinwüchsigen Bäume ist genehmigt und erfolgt noch.
• Eine 30Km/h Begrenzung der Straße „An der Elster“ in Stahmeln ist beim Verkehrs- und Tiefbauamt gemeldet.
• Zur Flughafenerweiterung gibt es noch keine neuen Informationen.
• Zu den gewünschten Wegeverbindungen und Feldwege-Wiederherstellung (Vorlage DS 01159, s. Protokoll 01/2016) in der Ortschaft Lützschena-Stahmeln schlägt der Ortschaftsrat folgende Wege vor:
1. Stahmelner Höhe bis S-Bahnhaltepunkt verlängern für Radfahrer und Fußgänger
2. Äußere Auenblickstr. bis zum Wiesenring als Geh- und Radweg verlängern
3. Weg südlich des Bahngeländes vom Radefelder Weg über Freirodaer Weg und Windmühlenweg bis zur westlichen Stadtgrenze
4. vom Charlottenweg am nördlichen Ende über das Baugebiet Heidegraben zum Freirodaer Weg (Flurstück 76 Quasnitz)
5. Feldweg an der Straßenbahn vom Grundstück Hallesche Straße 138 über Freirodaer Weg bis an die westliche Stadtgrenze als Geh-und Radweg
6. fehlendes Teilstück Radweg von der Bahnstraße nach Lindenthal (Erich-Thiele-Straße)
7. reiner Fußweg nördlich an der Weißen Elster vom Schlosspark Lützschena bis Stahmeln( alter historischer Weg)

TOP 4 Einwohnerfragestunde

• Zum KWL-Schreiben, Freirodaer Weg, der Begriff "Gartenstadt 2" betrifft das Wohngebiet am Freirodaer Weg
• Zur Brauerei wird auf Zeitungsveröffentlichung verwiesen.
• Die Aufforstung des südlichen Abschnitts am Heidegraben mit Sträuchern und niedrigen Gehölzen entspricht dem Standard.
• Die Revierortbeschilderungen im Auwald sind nicht mehr vorhanden. Da es sich um ein Stück Heimatkunde handelt, wird beim Stadtforst angefragt.

TOP 5 Beratung und ggf. Beschlussfassung zu den Brauchtumsmittelanträgen 2016

Bei allen Vereinen wurden Kürzungen vorgenommen, um das Sommerfest zu finanzieren. Das muss von allen mitgetragen werden. Das Kinderfest wird über das Sommerfest mitfinanziert, daher sind die dafür beantragten Mittel nicht gesondert bewilligt.
Produktiv e.V. hat keine Veranstaltungen bei der Jahresplanung angemeldet, Durchführung und angemessene Besucherzahlen werden als nicht gesichert angesehen.

Beschluss 45/01/16:

Der Ortschaftsrat beschließt folgende Verteilung der Brauchtumsmittel 2016 in Euro:

1 Bismarckturm-Verein Lützschena-Stahmeln e.V. 2350 1500
2 Feuerwehrverein Lützschena-Stahmeln 2100 1500
3 Förderverein Auwaldstation und Schlosspark Lützschena e.V. 2130 900
4 Förderverein Sonnenuhr e.V. 1200 800
5 Heimatverein Lützschena-Stahmeln e.V. 3800 2700
6 Kleingartenverein "Am Radefelder Weg" e.V. ohne Betrag 300
7 Kleingartenverein "Lindenhöhe" e.V. 900 300
8 Produktiv e.V. "Kultur ist machbar" 2000 0
9 Reitverein Stahmeln e.V. 400 300
10 Siedlerverein Lützschena e.V. (in Auflösung) kein Antrag 0
11 Siedlerverein Stahmeln e.V. 500 300
12 Sportverein SV Sternburg Lützschena e.V. 1800 640
13 Sportverein /Ausrichter Sommerfest 10000 6000
14 Kirchgemeinde Lützschena ohne Betrag 200
15 Jugendclub Leipzig-Lützschena 200 200
16 Rugby Club Leipzig e. V. kein Antrag 0
17 Kleingärtnerverein "Stahmeln 209 e.V." 600 300
18 Ortsvorsteherin 2100 2100
19 Vertrag Herr Bayer, Homepage + Auen-Kurier 360 360
Summen: 30440 18400

Votum: 4/0/0 (dafür: 4 dagegen: 0 Enthaltungen: 0)

TOP 6 Kurze Vorstellung der Machbarkeitsstudie zum Fußweg entlang des Heidegrabens im Bereich des Sportplatzes Lützschena

Die Untersuchung der möglichen Umsetzung eines Gehweges entlang des Heidegrabens im Bereich zwischen Hallesche Straße und der Straße „Im Zipfel" ist ein Baustein der Sofortmaßnahmen vom „Nordraumkonzept Leipzig 2025+". Die Realisierbarkeit wurde in der vorliegenden Machbarkeitsstudie untersucht.
Frau Ziegler erläuterte die 3 Varianten der Studie. Der Ortschaftsrat wünscht in Übereinstimmung mit dem SV Sternburg, die Variante östlich entlang des Heidegrabens.
Der Spielbetrieb des Vereins wird nicht gestört, die Anlage erfolgt auf dem Festplatz.

TOP 7 DS-02224 Straßenbennung 1/2016

1. Die Benennung des Teilstückes vom Radefelder Weg bis Bahnstraße soll in „Zur alten Brauerei“ umbenannt werden. Aufgrund der historisch gewachsenen Hausnummerierung des Radefelder Weges ist eine eindeutige Adressvergabe an dieser Stelle nicht mehr möglich. Aus Ordnungs- und Orientierungsgründen wird eine Teilumbenennung vorgeschlagen.
2. Die das Wohnbaugebiet am Heidegraben erschließende Straße soll „Heidegraben“ benannt werden.
3. Die künftige Verlängerung von der Straße Zum kalten Born, Höhe Jungfernstiege zum Heidegraben soll in die Straße „Zum kalten Born“ benannt werden.

Beschluss 46/01/16:

Der Vorlage „DS-02224 Straßenbenennung 1/2016“ wird mit dem Zusatz zugestimmt, dass das Preußische Nummerierungssystem (wie im gesamten Wohngebiet vorhanden) angewendet wird. In Anlage 1, Zeile 7 muss eine Korrektur von Bahnweg in Bahnstraße erfolgen.

Votum: 4/0/0 (dafür: 4 dagegen: 0 Enthaltungen: 0)

TOP 8 Sonstiges und Informationen

• Für das Sommerfest 2016 müssen noch Sponsoren gewonnen werden. Frau Ziegler ruft alle Einwohner auf, das Fest durch eine kleine Spende zu unterstützen und legt dazu den Spendenbrief im Rathaus aus.
• Der SPD-Ortsverein lädt alle Interessierten am 23. Februar um 18 Uhr ins Magistralenmanagement GSS (Georg-Schumann-Straße 126) zum Verkehrskonzept Nordwest ein.
• Der Ortschaftsrat bittet die Bürger, sich bei der Aktion zur Befragung der Lärmbelästigung in Leipzig zu beteiligen. Unter http://www.luftlaermdialog.leipzig.de, per E-Mail: umweltschutz@leipzig.de oder postalisch an das Amt für Umweltschutz, Prager Straße 118-136, 04317 Leipzig kann man sich bis 29.02.16 einbringen.
• Das Forum Flughafen tagt am 25.02.2016 zur NORAH Studie.
• Zum Frühjahresputz legt sich der Ortschaftsrat auf den 23.04.2016 fest. Der Bismarckturmverein führt seinen Turmputz am 19.04.2016 durch und bittet um Unterstützung.
• Die Hinweise des Ortschaftsrates in der Informationsveranstaltung Nahverkehrsplan vom 18.01.2016 werden geprüft.
• Die Arbeitsgemeinschaft Lastentragung tagt wieder am 14.03.2016 vor der Ortschaftsratssitzung.
• Der Ortschaftsrat bedankt sich beim Siedlerverein Lützschena für die Broschüre „Jahresmagazin 2016“.