Erster Doppelhaushalt in der Geschichte Leipzigs beschlossen

Am heutigen Mittwoch, 18. März, wurde der erste Doppelhaushalt in der
Geschichte der Stadt Leipzig beschlossen. In der Ratsversammlung
votierten die Stadträte für den Etatentwurf. Zusammen mit der
Haushaltssatzung erfolgte auch die Genehmigung des Stellenplanes.
„Ich freue mich, dass der Stadtrat mit dieser Umstellung auf die zeit-
und energieaufwändige Planungs- und Beratungsphase für ein Jahr
verzichtet“, sagte Leipzigs Finanzbürgermeister Torsten Bonew. „Zugutekommt
diese Entscheidung auch den vielen Empfängern freiwilliger
Leistungen in unserer Stadt, die nun mit einer längeren
Planungssicherheit arbeiten können.“
Das Gesamtvolumen des kommunalen Haushaltes umfasst für 2015/2016 circa
1,5 Milliarden Euro pro Haushaltsjahr. Auf der Ertragsseite hat die
Stadt Leipzig erneut einen möglichen Anstieg beim Gewerbesteueraufkommen
in den Planungen berücksichtigt. Der Ansatz für diese kommunale Steuer
liegt in 2015 bei 250 Mio. Euro, in 2016 wird mit 255 Mio. Euro
gerechnet. Im Vergleich zum Plan 2014 bedeutet dies eine Steigerung von
jeweils plus 35 Mio. bzw. 40 Mio. Euro.
Trotz dieser positiven Entwicklung ist zu konstatieren, dass der Anstieg
der Aufwendungen, die die Stadt Leipzig zur Erfüllung ihrer umfänglichen
Pflichtaufgaben und Gewährung freiwilliger Leistungen aufbringen muss,
deutlich überwiegt. Dabei hat sich an der Relation der Aufwandsstruktur
im Haushaltsplan gegenüber den Vorjahren nur wenig verändert: Die
inhaltlichen Schwerpunkte des Haushaltes liegen vor allem bei den
sozialen Themen.
Die Entwicklung Leipzigs mit einer wachsenden Bevölkerung spiegelt sich
auch in den Schwerpunkten des Investitionsvolumens wider. Neben
zahlreichen Kita-Neubauten seien als große Einzelmaßnahmen exemplarisch
die Neubauten Gymnasium Telemannstraße, Sportoberschule oder die
Sanierung der Schule in der Ratzelstraße genannt. +++