STADT LEIPZIG Ortschaftsrat Lützschena-Stahmeln
- IV. Wahlperiode -
SITZUNGSPROTOKOLL

der 25. öffentlichen Sitzung des Ortschaftsrates Lützschena-Stahmeln am Montag, 06.02.2012, 18:30 bis 21:30 Uhr im Zimmer 3, Lützschena-Stahmeln, ehemalige Grundschule Lützschena, Am Bildersaal 4

Eröffnung und Begrüßung
Frau Ziegler eröffnet die Versammlung, begrüßt die Mitglieder des Ortschaftsrates sowie die anwesenden Gäste zur Ortschaftsratsitzung.
Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
Es sind 6 von 7 Ortschaftsräten einschließlich der Ortsvorsteherin anwesend, Herr Dr. Fanenbruck hat sich entschuldigt. Der Ortschaftsrat ist beschlussfähig.
Die Tagesordnung wird mit einer Änderung angenommen. Die Änderung betrifft die Vorstellung des Heimatvereins zur Ortschronik, die aus organisatorischen Gründen früher als im Programm vorgesehen ist, beraten wird.
Protokollkontrolle
Die Mitglieder des Ortschaftsrates haben das Protokoll der vorherigen Sitzung erhalten und nehmen das Protokoll ohne Einwände zur Kenntnis.
Als Mitunterzeichnende des Protokolls der laufenden Sitzung werden Herr Schubert und Herr Kühne festgelegt.
Folgende Punkte aus den vergangenen Protokollen wurden bearbeitet, erledigt bzw. bleiben noch weiter offen:
• Eine Anfrage an die LVB, ob bei Schienenersatzverkehr die Haltestelle Stahmelner Allee verlegt werden könne, wurde als nicht realisierbar beantwortet. Der Ortschaftsrat sieht diese Antwort als unbefriedigend an und wird eine weitere Anfrage an die LVB richten.
• Das Problem Wasser- und Eisbildung in der Bahnstraße unter den Eisenbahnbrücken wurde weitergeleitet.
• Die umgestürzte Weide im Bahngraben wurde beseitigt.
• Die Durchführung von Ortschaftsratssitzungen in Stahmeln ist noch in Klärung.
• Die Einschränkung der Sicht und falsch liegende Einläufe in der Elsteraue wurden an das Ordnungsamt und an das Verkehrs- und Tiefbauamt weitergeleitet.
• Der Ausbau eines Radweges nach Lindenthal wird in der nächsten Ortschaftsratssitzung behandelt.

Auswertung der Einwohnerfragestunde der letzten Sitzung:
• Die schief stehenden Verkehrsschilder und das fehlende Straßenschild Im Zipfel wurden an das Verkehrs- und Tiefbauamt weitergeleitet, eine Bearbeitung ist zugesagt.
• Die Umwidmung des landwirtschaftlichen Weges nördlich der B6 als Fahrradweg ist bereits beim Verkehrs- und Tiefbauamt in Bearbeitung. Die Widmung sei in Vorbereitung.
• Die Gefährdung in der Bahnstraße durch den umgefallen Zaun und die Säuberung in der Bahnstraße am Brauereigelände sind erledigt.
• Die Gefährdung durch herabfallende Dachziegel und Steine des Schornsteins im Radefelder Weg 2a ist durch das Bauordnungsamt an den Eigentümer mit der Aufforderung zur Abstellung der Gefahr gemeldet.

Einwohnerfragestunde
• Frau Sgaga informierte, dass an der Turnhalle in Stahmeln die Regenwasserableitung undicht ist und sich dadurch Eis auf dem Fußweg gebildet hat. Weiterhin ist der Fußweg zwischen Auenblick- und Äußere Auenblickstraße schadhaft.
• Herr Ziegler teilte mit, dass die Telefonzelle in Stahmeln beim REWE Markt zerstört ist.
Kurze Vorstellung der Arbeit des Heimatvereins zur Ortschronik durch den Vorstand
Herr Bäsler stellt den Vorstand vor und gibt einen Überblick über die laufenden Arbeiten, wie die Initiative zur Belebung des Brunnens am Jungfernstieg, Arbeit mit Senioren und Kindern. Frau Hebestreit arbeitet am Auen-Kurier mit und Frau Müller bearbeitet das Archiv. Zur Erstellung der Ortschronik gibt es neue Ansätze.
Frau Braun und Herr Bär stehen im Rahmen von geförderter Bürgerarbeit für 3 Jahre zur Erstellung der Chronik zur Verfügung. Beide sind in der Ortschaftsratssitzung anwesend und Herr Bär berichtete über die geplanten Arbeiten. Im ersten Arbeitsschritt werden ältere Zeitzeugen aus Lützschena und Stahmeln gesucht und befragt. Über die Arbeit in Vereinen und Archiven wird recherchiert.
Herr Bäsler bittet alle Einwohner, die Hinweise zur Geschichte von Lützschena und Stahmeln geben können. Das betrifft insbesondere Fragen zu Handwerkern, Firmen, Gaststätten, Ärzten, Kinderbetreuung und Schulen oder zur Aufnahme von Umsiedlern. Diese Bürger werden gebeten, sich beim Heimatverein zu melden.

Drucksache Nr. V/1947: Informationsvorlage der Ratsversammlung am 29.02.2012 Netz 2010 - Einfach mehr Bus (Busnetzreform der LVB) – Evaluation
Herr Rausch von der Stadt Leipzig stellte fest, dass kein Linienbus der LVB in der Ortslage verkehrt und informierte gleichzeitig über die neue Linienführung der Straßenbahn Nr.14 von Plagwitz zum Hauptbahnhof. Herr Pawlitzky schlug vor, dass in der Straßenbahn am Haltepunkt Wahren die Buslinie 190 als Anschlussverbindung mit genannt wird. Dem stimmte Herr Rausch zu und wird dies veranlassen. Frau Ziegler fragte nach dem Zeitraum für die Konzession der Buslinie 190. Herr Rausch sagte, dass bis 2013 der Vertrag läuft, aber bereits die Ausschreibung für den Anschlussvertrag vorbereitet ist. Die Vorlage wird gemäß Votenblatt zur Kenntnis genommen.

Diskussion und Beschluss zum Internetauftritt von Lützschena Stahmeln
Es wird festgestellt, dass die Internetpflege von Lützschena-Stahmeln und das Einstellen des Auen-Kuriers in das Internet durch den Computerclub nicht mehr gewährleistet werden können. Herr Thurm schlägt vor, dass der Druck und die Einstellung des Auen-Kuriers ins Internet in einer Hand liegen und dazu eine Ausschreibung erfolgen sollte. Der Auen-Kurier müsste als PDF-Datei eingestellt werden, um allen Anforderungen an eine Homepage zu genügen.
Freiherr von Truchseß schlägt als Übergangslösung vor, dass Herr Bayer kurzfristig diese Arbeit übernimmt. Der vorliegende Vertragsentwurf wird von Frau Ziegler vorgelesen und angepasst.
Beschluss 36/02/12: Pflege Internetauftritt Lützschena-Stahmeln
Beschlusstext:
Der Internetauftritt von Lützschena-Stahmeln wird kurzfristig von Herrn Bayer übernommen. Dafür wird ein befristeter Vertrag zwischen dem Ortschaftsrat und Herrn Bayer bis Jahresende abgeschlossen. Die Domain-Kosten werden dem Computerclub gegen Vorlage der Rechnungen für die Ortschaft erstattet.

Votum: 4/2/0 (dafür: 4 dagegen: 2 Enthaltungen: 0)

Beschluss 37/02/12: Weitere Vorgehensweise zum Internettauftritt
Beschlusstext:
Herr Bayer erstattet im Juni des Jahres Bericht über die Struktur und mögliche Entflechtungen des Internetauftritts von Lützschena-Stahmeln.
Die Ortschaftsräte werden einen gesonderten Termin zur weiteren Vorgehensweise vereinbaren.

Votum: 4/2/0 (dafür: 4 dagegen: 2 Enthaltungen: 0)

Sonstiges und Informationen
• Frau Ziegler liegt die Ankündigung vor, dass 5 Mitarbeiter befristet bis zum 22.11.2012 für den Bürgerservice bereitgestellt werden könnten. Sie teilt die zulässigen Arbeiten mit.
• Die Beteiligung am Flurbereinigungsverfahren ist jetzt erfolgt und wird für die nächste Sitzung mit auf die Tagesordnung genommen.
• Flughafenforum: Herr Wagner informierte, dass die nächste Sitzung im Juni vorgesehen ist. In der letzten Sitzung wurde zur regionalen Erweiterung des Forums für alle betroffenen Orte beraten. Bisher haben Halle, Taucha und Schkopau die Mitarbeit zugesagt, abgesagt hat Schkeuditz.
• Herr Pawlitzky informierte über die letzte Stadtratssitzung, an der er als Vertretung von Frau Ziegler teilnahm. Der Antrag des Ortschaftsrates Lützschena-Stahmeln, einen Finanzierungspool für den Ankauf von Ausgleichsflächen im Leipziger Norden zu bilden, wurde abgelehnt. Die Vorschläge von Lützschena-Stahmeln zum Flächennutzungs- und Landschaftsplan werden weitgehend berücksichtigt. Die Erweiterung des Industriegebietes westlich der Radefelder Allee wurde bestätigt. Der Bebauungsplan „Wohngebiet am Heidegraben“ ist noch zu überarbeiten, da wesentliche Teile der Bebauung durch die Anlegung einer Ausgleichsfläche entfallen.
• Frau Ziegler schlug vor, Frau Krutzsch vom Amt für Stadtgrün und Gewässer zum Thema Kompensationsmaßnahmen für April einzuladen.
• Beim Jubiläum 20 Jahre Siedlerverein Stahmeln e.V. war Frau Ziegler als Vertretung des Ortschaftsrates anwesend, überbrachte Glückwünsche und eine Anerkennung.
• Herr Pawlitzky informierte über das Schreiben der Volkssolidarität, dass für den Transport der Kinder von der Schule zum Hort den Eltern künftig Gebühren in Rechnung gestellt werden sollen. Das Jugendamt wurde eingeschaltet und will das Problem klären.