Ortschaftsrat tagt nicht

am 9. August 2010, weil keine Vorlagen oder Anträge im Verfahren sind, die Lützschena-Stahmeln betreffen und vom Ortschaftsrat zu behandeln wären. Dadurch entfällt auch die Bürgerfragestunde, weshalb darauf hingewiesen wird, dass die Anliegen der Bürger zu den Sprechstunden der Ortsvorsteherin bzw. der Ortschaftsräte vorgetragen werden können.

Was den Beschluss des Ortschaftsrates zur Vergabe von Straßennamen betrifft, so muss man hierzu wissen, dass es sich um einen Vorschlag handelt, der nach der Prüfung durch das Amt für Statistik und Wahlen und Beratung im Arbeitskreis Straßennamen Eingang in eine Vorlage für den Stadtrat findet. Erst nach der Beschlussfassung durch die Ratsversammlung und Ablauf einer Einspruchsfrist erlangen die Straßennamen Rechtskraft.

Horst Pawlitzky