Inhalt und Ergebnisse der 48. öffentlichen Sitzung des Ortschaftsrates LützschenaStahmeln am Montag, 8. Dezember 2008

 

Frau Ziegler, die Ortsvorsteherin, begrüßte die Mitglieder des Ortschaftsrates sowie

die anwesenden Gäste zur Ortschaftsratssitzung. Sie stellte die Beschlussfähigkeit des

Ortschaftsrates fest. Die Tageordnung wurde in der vorliegenden Fassung angenommen.

 

Protokollkontrolle

Die Ortsvorsteherin berichtete über die noch offenen Punkte aus den vorangegangenen Protokollen der Ortsschaftsratssitzungen.

·        Zur Begrünung der Flächen oberhalb des Wohngebietes Stahmelner Höhe wurde beim Stadtplanungsamt nachgefragt.

·        Die Begrünung entlang westlich der Bahnstraße bleibt unter Kontrolle.

·        Fahrgastunterstände: Eine Antwort vom Verkehrs- und Tiefbauamt liegt vor. Die Haltestelle Stahmeln Ortszentrum befindet sich in Regie der Stadt Leipzig. Für die Haltestellen Stahmelner Allee, Lützschena, Freirodaer Weg und Hänichen/Bismarckturm sind die Leipziger Verkehrsbetriebe zuständig. Frau Ziegler hat die generelle Instandsetzung und Erneuerung der Fahrgastunterstände und die behindertengerechte Gestaltung der Haltestelle Ortszentrum Stahmeln bei der Stadt und den LVB eingefordert.

·        Zur Forderung der drei Ortsvorsteher an die Sächsische Staatsregierung bezüglich der Änderung der Zusammensetzung der Fluglärmkommission wurde ein erneutes Schreiben versandt. Kopien davon erhalten der Ortschaftsrat Herr Thurm und die Bürgerbewegung.

       .   Von der Beratung der Anrainergemeinden mit dem Flughafen liegt Herrn Thurm noch  

            kein Protokoll vor.       

·         Frau Ziegler informierte über ihre Anfrage beim Amt für Umweltschutz und die Antwort deren Leiterin, Freifrau von Fritsch, nach der eine Beratung mit den Ortschaftsräten zur Information über die  Fluglärmkommission avisiert ist.

·         Die personelle Absicherung der Vorarbeiten zur Herausgabe des Auenkurier sind im Heimatverein voraussichtlich ab Februar 2009 gesichert. In der Übergangszeit ist der Heimatverein dafür montags und dienstags oder per Mail ansprechbar.

·         Die Fragen bezüglich der an den Ortseingangsschildern vorhandenen Trauerflore, der fehlenden Rückenlehnen an Bänken am Luppendeich, sowie der Grünpflege in der Druckereistraße, wurden an die Außenstelle der Stadt in Böhlitz-Ehrenberg von der Ortsvorstsherin weitergeleitet.

·         Die Baumaßnahmen an der Einmündung Mühlenstraße / Hallesche Straße sind erfolgt. Die jetzige Ausführung der “Querungshilfe” stellt jedoch offensichtlich eher eine Gefährdung aller Verkehrsteilnehmer dar. 

 

 

Behandlung und Beschlussfassung zum Haushaltplanantrag 2009 - “Planung und Realisierung eines Fußweges entlang der Straße „Am Pfingstanger”

Ausgangspunkt für diesen Tagesordnungspunkt war die Feststellung in der Novembersitzung des Ortschaftsrates, dass die wertmäßige Erfüllung der Investitionsverpflichtungen laut Eingemeindungsvertrag mit den benannten Straßenbaumaßnahmen nicht gegeben ist.

Um unnötigen Zeitverlust zu vermeiden, stellt der Ortschaftsrat einen Haushaltsplan-Antrag zum Thema „Planung und Realisierung eines Fußweges östlich an der Straße Am Pfingstanger zwischen der Brücke über die Weiße Elster bis zum Wertstoffhof.

Frau Ziegler verlas den vorliegenden Beschlussentwurf. Die Ortschaftsräte stimmten darüber ab.

Votum: 5/0/0 (einstimmig)

 

Bürgerfragestunde

·         Ortschaftsrätin Frau Poschinski berichtete über Baumaßnahmen des Hellweg-Baumarktes im Bereich der unteren Lindenallee. Da dies in die geschützte Allee eingreift und gegebenenfalls den geplanten Weg zum Bismarckturm beeinträchtigt, hat sie beim Bauordnungsamt um Klärung gebeten. Das Amt hat diese aufgenommen.
Der Ortschaftsrat wird das Bauordnungsamt zu seiner nächsten Sitzung mit Bitte um Darstellung des Sachverhaltes einladen.

·         Herr Berger vom Siedlerverein Stahmeln informierte im Zusammenhang mit dem Fluglärm über die Klage des “Ökolöwen” gegen die kurze Südabkurvung sowie eine vorgesehene EU-Beschwerde des BUND. Er bittet um Unterstützung der betreffenden Initiativen, auch finanzieller Art.

·         Herr Noth bemängelt die starke Verschmutzung des Bodens des Interims-Wertstoffhofes bei schlechter Witterung.

·         Frau Graf fragte nach dem Stand des Bebauuungs-Planes “Am Heidegraben” zur Straßenbahnwendeschleife. Die Ortsvorsteherin wies auf die vorangegangene Auslegung der Planungsunterlagen und die jetzt laufende Abwägung der fristgemäß erhobenen Einwendungen hin.

·         Herr Stoye vom Klampfenchor wies  bereits jetzt darauf hin, dass der Chor 2009 am 7. Juni in der Schlosskirche musizieren wird und deshalb nicht direkt am Heimatfest teilnehmen kann.

 

Informationen unter anderem zur Vorlage „Integriertes Stadtentwicklungskonzept Leipzig 2020“

Zum Stadtentwicklungskonzept 2020

Frau Ziegler erläuterte die Grundzüge des Konzeptes, das die mögliche Stadtentwicklung bis zum Jahre 2020 umreißt und gab einen kurzen inhaltlichen Überblick.

Der Bogen spannt sich vom Wohnen über Wirtschaft, Umwelt, Bildungslandschaft, Kultur, Zentren, verkehrstechnische Infrastruktur, Denkmalspflege und Sport bis zur Entwicklungsstrategie der Zentren und Gebietsräume.

Die Ortsvorsteherin wies für Interessierte auf eine Ausstellung zum Thema im 5. Obergeschoss des Neuen Rathauses Leipzig hin.

Da die Stadtverwaltung sich nicht in der Lage sah, die Ortschaftsräte mit Informationsmaterial zu versorgen, wird eine Einbringung der Vorlage in den Ortschaftsrat erst in der Januarsitzung stattfinden.

Frau Ziegler und Herr Pawlitzky bieten ihre Exemplare bis dahin den weiteren Ortschaftsräten zur Durchsicht an.

 

Weitere Informationen

 

„Ortsvorsteherwahl 2009“

 

Eine Vorlage der Stadtverwaltung als Leitfaden für die Durchführung der Ortsvorsteherwahl 2009 liegt vor.

Der Ortschaftsrat nimmt die Vorlage zur Kenntnis und wird entsprechend handeln.

 

Diskussion des Ortschaftsrates mit den Vereinen zu Schwerpunkten der Vereinsarbeit 2009

Hauptdiskussionspunkt wurde das Sport- und Heimatfest 2009.

Der SV Sternburg e.V. hatte im Vorfeld erklärt, als Veranstalter des Festes nicht mehr zur Verfügung zu stehen. Er führte wirtschaftliche Schäden von ca. 50% der ausgereichten Mittel als Begründung an. Die Mitglieder des SV hätten entschieden, 2009 kein Heimatfest abzuhalten.

Frau Ziegler stellte fest, dass die Schäden bzw. deren Kosten dem Ortschaftsrat bisher, auch in vorangegangenen Sitzungen, nicht benannt wurden.

Sie schlug vor, am Wochenende 12.-14.06.2009 ein (Sport- und) Heimatfest auf dem Festplatz der Ortschaft durchzuführen. Nach derzeitigem Stand sind jedoch Art und Umfang des Festes neu zu definieren. Die Problematik Schäden ließe sich mit einer gemeinsamen Vor- und Nachbegehung unter Einbeziehung des Sport- und Bäderamtes klären.

Alle Vereine sollten sich weiter einbringen.

In der anschließenden ausführlichen Diskussion wurden mögliche Ursachen für das nachlassende Interesse der Bürger und Lösungsansätze für das Fest 2009 beraten.

Vorgeschlagen wurde zum Beispiel. die Konzentration auf einen Tag mit starker Präsentation der Vereine, die Durchführung im 2-Jahresrhytmus oder die Durchführung an einem Sonntag (aus Rücksicht auf die vielen Berufstätigen am Samstag). Herr Berger erklärt sich erneut bereit, die Arbeit der Vereine zu koordinieren, meinte aber, die Verantwortung müsse ein Lützschenaer Verein haben. Die anwesenden Vereinsvertreter sprachen sich für eine weitere Durchführung des Heimatfestes aus und sagten Mitarbeit zu.

Von Seiten der Lützschenaer Feuerwehr wurde bei allem Verständnis für die Probleme auf die bestehende langjährige Tradition eines mehrtägigen Festes mit dem Wunsch auf  Beibehaltung hingewiesen und die Einberufung einer Klärungsrunde angeregt.

Die Diskussion wurde in kleineren Gruppen zu Teilproblemen fortgeführt.

Frau Ziegler resümierte, dass auf jeden Fall versucht werden muss, gegebenenfalls mit einer 1-tägigen Veranstaltung, das Fest zu erhalten und neu zu beleben. Sie griff dankend den Vorschlag von Herrn Fischer auf und bat Herrn Berger die Vereine für Januar einzuladen.