Inhalt und Ergebnis der 38. öffentlichen Sitzung des Ortschaftsrates Lützschena-Stahmeln vom 14. Januar 2008 

 

 

TOP 1:        Eröffnung und Begrüßung

 

Frau Ziegler begrüßt die Mitglieder des Ortschaftsrates sowie die anwesenden Gäste zur  

Ortschaftsratssitzung. 

 

TOP 2:        Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

 

Es sind 5 Ortschaftsräte einschließlich der Ortsvorsteherin anwesend. Frau Ziegler stellt fest,  

dass der Ortschaftsrat damit beschlussfähig ist.  

Die Einladung ist gem. § 36 Sächsischer Gemeindeordnung in angemessener Frist jedem Ortschaftsratsmitglied zugegangen. 

Die Tagesordnung wird in der vorliegenden Form bestätigt. 

 

TOP 3:        Protokollkontrolle

 

Die Mitglieder des Ortschaftsrates nehmen das Protokoll der vorherigen Sitzung ohne Einwände zur Kenntnis. Als Mitunterzeichnende des Protokolls der laufenden Sitzung werden Frau Poschinski und Herr Häntzschel benannt. 

 

Frau Ziegler berichtet über die noch offenen Punkte aus den vorangegangenen Protokollen: 

 

 

 

TOP 4:        Bürgerfragestunde

 

Nach Beendigung der Bürgerfragestunde verließen, die offensichtlich nur zur Anfrage wegen des Hortraumes gekommenen Bürger die Sitzung und dokumentierten damit anschaulich ihr Desinteresse an der Arbeit des Ortschaftsrates. 

 

 

TOP 5:        Vorstellung des neuen Revierführers der Polizeireviers Nord

 

Der Einladung waren der Revierführer, Herr Kretzschmar und der zuständige Bürgerpolizist, Herr Bergner gefolgt. 

Herr Kretzschmar, der seit 01.10.2007 Revierführer im Revier Nord ist, führte aus: 

Das Revier Nord ist das flächenmäßig größte Revier der Stadt. Die Personaldecke kann als schwierig angesehen werden.
Die Ortschaft LST ist aus statistischer Sicht kein Aufgabenschwerpunkt.

Im Gesamtgebiet ist der Diebstahl von Navigationsgeräten und die damit verbundenen Autoaufbrüche mit steigender Tendenz als Problem zu sehen. Weiterhin sind Buntmetalldiebstahl und Einbrüche, die derzeit etwas ins Umland verdrängt sind, zu thematisieren. 

Herr Kretzschmar apellierte an alle, möglichst präventiv tätig zu werden. Damit ist unter anderem gemeint: 

 

Herr Kretzschmar bittet auch alle Bürger, sich ggf. als Zeuge zur Verfügung zu stellen, um die Verfolgung von Straftaten zu erleichtern, bzw. unter Umständen erst zu ermöglichen. 

 

 

TOP 6:                Sonstiges

 

  1.  Beratung mit NABU, Herr Dr. Kasek und Frau Rasch

 Zum Erwerb der Flächen südlich der S-Bahn zwischen Freirodaer Weg und Radefelder Weg laufen Verhandlungen zwischen NABU und Bahn. Die Bahn benötigt nur noch einen Instandhaltungsweg.
Die derzeitigen Vorstellungen des NABU beinhalten eine Streuobstwiese, Flächen für vorhandene Eidechsen und einen Tümpel für Lurche, auch ein Erdwall (Lärmschutz S-Bahn) und ein Weg für Fußgänger und Radfahrer wären denkbar. Sollte die Ortschaft, wie im gültigen FNP verankert, Waldanpflanzung (Sichtschutz und begrenzt Lärmschutz gegenüber GVZ) fordern, würde sich der NABU zurückziehen.
Nach Diskussion wollen die Ortschaftsräte weiter in die Planungen einbezogen werden. Als ernsthaftes Problem wird die Anlage und Unterhaltung eines notwendigen Weges in West –Ostrichtung gesehen. Das Thema Erdwall ist weiter zu verfolgen.

 

  1. Nach zufälligen Informationen wird im Fachausschuss Planung und Bau die 4. Änderung des Planfeststellungsbeschlusses zum Flughafen behandelt. Dabei geht es um den Standort der Halle für Triebwerksprüfungen. Die vom Lärm betroffenen Ortsteile wurden nicht in die Behandlung einbezogen. Die betroffenen Ortsvorsteher haben dies beim BFR bemängelt. 

  2. Frau Ziegler informierte: 

 

Ende der Sitzung:        20.15 Uhr

 

 

 

 

Margitta Ziegler                Petra Poschinski                André Häntzschel

Ortsvorsteherin                Ortschaftsratsmitglied        Ortschaftsratsmitglied       

 

 

 

Christoph Schneider 

Protokoll