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Kurzmeldungen aus der Stadt Leipzig

Sozialamt nimmt Anträge auf Grundsicherung entgegen.

Das Sozialamt Leipzig bearbeitet die Anträge auf Grundsicherung, die viele Leipziger Seniorinnen und Senioren per Post von ihren Rentenversicherungsträgern zugesandt bekamen. Die bedarfsorientierte Grundsicherung wurde am 1. Januar 2003 eingeführt. Das neue Gesetz betrifft Rentnerinnen und Rentner über 65 Jahre und alle dauerhaft erwerbsunfähige Menschen über 18 Jahre, die nur eine geringe Rente unter 844 Euro erhalten. Die neue Grundsicherung ist eine eigenständige soziale Leistung, um Menschen mit niedriger Rente den Bezug von ergänzender Sozialhilfe zu ersparen.

Zur Beratung und Klärung ihrer Ansprüche wenden sich die betroffenen Bürger bitte an:

Sozialamt, Bereich Grundsicherung,
Große Fleischergasse 12, 3. Etage,
04109 Leipzig

Tel. (0341) 123 45 53. Der Bereich ist behindertengerecht zu erreichen.

Öffnungszeiten: Di 9-12 und 13-18; Do 13-16 und Fr 9-12 Uhr

Füße weg vom Eis!

Die Wetterveränderungen in der Winterzeit nimmt das Ordnungsamt der Stadt zum Anlass, nachdrücklich davor zu warnen, die Eisflächen zugefrorener Gewässer zu betreten. Derartige Eisdecken sind für den Freizeitsport keinesfalls nutzbar, da sie nicht auf entsprechende Tragfähigkeit geprüft werden. Die Frostperioden in unseren Breiten sind meist zu kurz, als dass sich - besonders über tieferen oder fließenden Gewässern - eine solche stabile, tragfähige Eisdecke bilden könnte.

Für Eislauf-Fans sind in Leipzig ausreichend Kunsteisbahnen vorhanden.

Freispruch setzt falsches Signal

Die Verwaltung der Stadt Leipzig hat das Urteil des hiesigen Amtsgerichts mit Enttäuschung aufgenommen, in welchem ein stadtbekannter, illegaler Sprayer wegen seiner Schmierereien von dem Vorwurf der Sachbeschädigung freigesprochen wurde. Bekanntlich hat bereits die Staatsanwaltschaft zur Klärung der offenen Rechtsfragen gegen dieses Urteil Rechtsmittel eingelegt.
Bei dem in dem entschiedenen Einzelfall verursachten Sachschaden von über 1000 EURO, wirkt die Frage, ob die illegalen Sprayereien für die beschmierte Sache "eine erhebliche Substanzverletzung" bedeuten, für Außenstehende sehr akademisch.
Die Stadt weist in diesem Zusammenhang darauf hin, dass es ein fataler Irrtum illegaler Sprayer wäre, dieses Urteil als Ermutigung für ihr ungesetzliches Tun zu verstehen, Unabhängig von den erheblichen zivilrechtlichen Schadensersatzansprüchen, denen sich jeder illegaler Sprayer stellen muss, können seit Oktober 2002 illegale Sprayer auch im Rahmen des Ordnungswidrigkeitenrechts zur Rechenschaft gezogen werden. Die Polizeiverordnung der Stadt Leipzig erklärt seit dem 5. Oktober 2002 "jedes Anbringen von Beschriftungen, Bemalungen, Besprühungen oder Plakaten" zur Ordnungswidrigkeit, die mit einer Geldbuße bis zu 1000 EURO geahndet werden kann.

Brühl im 2. Bauabschnitt ausgebaut

Seit dem 27. November 2002 wurde der rund 120 Meter lange Abschnitt des Leipziger Brühls für den Verkehr wieder freigegeben. Zwischen Nikolaistraße und Am Hallischen Tor zeigt er sich nach der schrittweisen Sanierung und Neugestaltung im neuen Outfit. Damit sind in der ganzen Straße (der 1. Bauabschnitt wurde schon im Jahre 2000 realisiert) die Erneuerung von Fahrbahn, Parkflächen und Gehwegen abgeschlossen. Versorgungsleitungen wurden erneuert, Werbeleuchtsäulen und Schinkelleuchten sowie sechs Bänke, drei Papierkörbe und 20 Fahrradbügel aufgestellt, 20 Poller eingeordnet und 11 Winterlinden gepflanzt.

Existenzgründer-Veranstaltungen im Januar und Februar 2003


Dienstag, 14. Januar 9-17 Uhr
Beratertag zum Thema "Internet-, Lizenz- und Urheberrecht".
Teilnahme kostenlos. Terminvereinbarung notwendig.

20. bis 23. Januar, täglich 08.30-14.30 Uhr
17. bis 20. Februar
4-Tages-Existenzgründer-Seminare, sie informieren umfassend über alle wesentlichen Fragen der Existenzgründung; Teilnahme kostenlos.

Dienstag, 28. Januar, 9-17 Uhr
Beratertag zum Thema: "Unternehmensgründung für Heilberufe".
Teilnahme Kostenlos. Individuelle Terminvereinbarung notwendig.

Donnerstag, 30. Januar, 9-16 Uhr
Spezialveranstaltung "Existenzgründerseminar für Architekten". Teilnahme kostenlos

Sonnabend, 8 Februar, 9-16.30 Uhr
Existenzgründer-Tagesworkshop zu den Themen: Marketing, Planung, Finanzierung sowie steuerliche und rechtliche Rahmenbedingungen einer Existenzgründung.
Unkostenbeitrag 15 EURO pro Teilnehmer.

Dienstag, 11. Februar, 9-17 Uhr
Beratertag zum Thema: "Öffentliche Finanzierungshilfen". Teilnahme kostenlos. Individuelle Terminvereinbarung notwendig.

Dienstag, 25. Februar, 9-17 Uhr
Beratertag zum Thema "Erfolgsfaktor Marketing", Teilnahme kostenlos. Individuelle Terminvereinbarung notwendig.

Alle vorgenannten Veranstaltungen finden im Business & Innovation Centre (BIC), Karl-Heine-Straße 99, 04229 Leipzig, statt.

Anmeldungen im Unternehmensgründerbüro (ugb): Tel. (0341)-491 21 10 oder per E-Mail: info@ugb-leipzig.de

Die Auwaldstation im Januar und Februar 2003

Schlossweg 11, 04159 Lützschena, Tel. (0341) 462 18 95

Vom 2. bis 31. Januar ist die Ausstellung von Ölmalerei unter dem Thema "Grenzenlose Augenblicke" von Betina Lasch zu sehen.

Am Freitag, 14. Februar um 19 Uhr, präsentiert in der erfolgreichen Reihe "Lesung am Kamin" die Leipziger Schriftstellerin Anne Loch ihr Buch "Männer. Frauen und andere Katastrophen"

Allgemeine Öffnungszeiten: Mo-Fr 9-18 Uhr und sonntags nach Ankündigung




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